Grenzgang 2

Innerhalb vom Kern Europas ist der physische Grenzübergang kaum merkbar. Sobald es um die Regeln der sozialen Sicherung, Beschäftigung, Selbständigkeit geht oder der Unternehmensbesteuerung werden die bilateralen Regeln bereits viel komplizierter. Falls 3 und mehr Länder ins Spiel kommen wird die Lage ziemlich unübersichtlich oder zum Expertentum. Staatsbürgerin im Land A und Staatsbürger im Land B, arbeitend im Land C dürfen sich über einen Dschungel an Regeln freuen, der Kafkaeske Verhältnisse hoch 3 produziert. Irgendwo klemmt dabei immer etwas. Dabei hatte die Regulierung CE Nr. 883/2004 über die Koordinierung der nationalen Systeme der sozialen Sicherung doch weitgehende Konkretisierungen hervorgebracht und Sicherung der Bestandsrechte hervorgebracht.
Wie so oft liegen die Schwierigkeiten im Detail und darin sind die jeweilig zuständigen Verwaltungsbeamten, wenn die denn erst einmal herausgefunden wurden, eine Hürde, die es zu meistern gilt. In der jeweiligen landesüblichen Verwaltungssprache, versteht sich von selbst, inklusive regionaler Besonderheiten.
Während juristisch der Grenzübergang von Beschäftigten, Selbständigen und Unternehmen jeweils geregelt ist, ergibt sich aus einer juristischen Figur des „salary split“, also eine beschäftigte Person bei 2 Arbeitgeberinnen eine Lücke in der Zuständigkeit. Diese besteht gleichfalls in den meisten Ländern der EU. 2 Teilzeitjobs zu 50% lassen sich sozialversicherungsrechtlich nicht fair darstellen. Die zweite Lohnsteuerkarte und Besteuerungssätze, na wir ahnen schon, was das für Betroffene heißt.
Unternehmen und der Staat machen es sich einfach. Eine Konfiguration „Mulitplication des employeurs“, mehrere Arbeitgeberinnen, ist nicht wirklich adäquat vorgesehen (Crabeels, 2008 S.272). Dadurch werden viele, besonders junge Beschäftigte systemisch in ihrer beruflichen Findungsphase benachteiligt und in die Selbständigkeit oder gar die Scheinselbständigkeit gezwungen. Dabei brauchen wir dringend diese dynamischen GrenzgängerInnen in Europa mit ihren grenzenlosen Ideen, Enthusiasmus und Gestaltungswillen.
Neben diesen „high potential Grenzgängerinnen“ gibt es viele Beschäftigte, die bereits in einem Mitgliedsland der EU mehrere Beschäftigungsverhältnisse ausüben müssen, da sie von einem Job ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können. (EU Statistik Jugend Eurostat,2022).

Grenzgang

Eigentlich wissen wir gar nicht mehr, was eine Grenze im Schengenraum der EU darstellt. Viele Arbeitende überqueren eine Grenze täglich, sozusagen als Arbeitsweg. Die Logik dafür ist vielfältig. Mal gibt es mehr oder besser bezahlte Arbeit im Nachbarland, mal ist es der preisgünstigere Wohnraum oder die Liebe. Diese Herzstücke Europas haben viel Selbstverständlichkeit, aber auch spezifische Belastungen mit sich gebracht. Das Europa der Grenzregionen bleibt für die meisten eine ständige Herausforderung. Regeln gelten meist noch nach Ländergesetzen. Sozialversicherungen sind ein besonderes schwieriges Thema. Das betrifft gerade die vielen Grenzüberschreitenden besonders hart. Misstrauen bei Sozialkassen ist die Regel und nicht die Ausnahme. Da wird dann schnell doppelt von Grenzgängerinnen abkassiert. Bei großen Katastrophen, bei denen die Medien überall hinsehen, stellen sich viele Politikerinnen ein. Für das Klein-klein des täglichen Lebens fehlt oft die Nachhaltigkeit der Handelnden, um wirkliche Verbesserungen zu erreichen.
Seit Jahren fahre ich beispielsweise in der schönen Grenzregion bei Aachen und Vervier mit dem Zug zwischen den beiden Ländern, doch dort scheint seit Jahrzehnten die Zeit still zu stehen. Wer mit ICE oder THALYS von Metropole zu Metropole fährt, rast mal eben vorbei. Die Bürgerinnen vor Ort dürfen sich zu Recht etwas abgehängt fühlen, bleibt für sie doch meist nur der Lärm der vorbeirasenden Züge. Zwischen Deutschland und Belgien gibt es für Grenzgängerinnen noch eine richtige Bimmelbahn. Sie wissen schon, die fährt langsam und kommt trotzdem an. Und das stündlich hin und her oder kreuz und quer. Leider wächst Europa selbst im Zentrum nur sehr gemächlich zusammen. Ob wir so viel Zeit noch haben, bevor undemokratische Kräfte die Uhren wieder zurückdrehen, bleibt eine Überlebensfrage für uns überzeugte Europäer.